Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 29.04.1997 - L 1 B 45/96.Kn-PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Versagung von Prozesskostenhilfe (PKH) durch das Sozialgericht; Ablehnung wegen Verfristung der Klage ; Pflicht des Gerichts zum Hinweis auf die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ; Ansehung eines Rechtsmittelführers als ohne sein Verschulden an der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prozeßkostenhilfe; Klage; Klageerhebung; Hauptsache; Klagefrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 02.04.1996 - S 7 Kn 45/96
- LSG Sachsen, 29.04.1997 - L 1 B 45/96.Kn-PKH
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 13.10.1992 - 4 RA 36/92
Revision - Wiedereinsetzung - Berufung - Bedingung - Prozesskostenhilfe
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- LSG Sachsen-Anhalt, 13.09.2010 - L 2 AS 302/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe …
Grundsätzlich ist es auch in den in der Sozialgerichtsbarkeit kostenfreien Verfahren möglich, Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn vor Ablauf der gesetzlichen Frist ein vollständiger Antrag auf Prozesskostenhilfe mit den erforderlichen Unterlagen vorgelegt wird und erwartet werden darf, dass das Gericht dem Prozesskostenhilfeantrag stattgibt (…vgl. Keller in Meyer-Ladewig, SGG, 9. Aufl., § 76 Rn. 7b; LSG Bayern vom 20. November 2002, L 18 U 181/02 - Juris; LSG Sachsen vom 29. April 1997, L 1 B 45/96 - Juris).